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Nutzungsbedingungen „MedGuide-App“
Version 1 vom 13.10.2019 1. Geltungsbereich 1.1 „MedGuide-App“ ist eine mobile Softwareapplikation von der Voca.Vision KG, Friedrichstraße 34 A, 25813 Husum (nachfolgend „uns“ bzw. „wir“ genannt). 1.2 Geregelt wird in diesen Nutzungsbedingungen das Verhältnis zwischen uns und den Nutzern der Applikation (im Folgenden "Sie" oder "Nutzer"). 2. Vertragsgegenstand 2.1 Die MedGuide-App dient als elektronischer Sprachführer zur Nutzung in Kliniken und Arztpraxen zur Verständigung zwischen behandelndem Arzt und Patienten. Sie soll Ärzte und Patienten bei der Kommunikation medizinischer Belange über Sprachbarrieren hinweg unterstützen. 2.2 Voraussetzung für die technische Nutzung der MedGuide-App ist ein Endgerät (Smartphone, Tablet etc.) und ein Internetzugang. 2.3 Mit dem Bezug und der Nutzung der Applikation erkennt der Nutzer die vorliegenden Nutzungsbedingungen an. Falls Nutzer mit den Regelungen in diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, dürfen sie diesen Dienst nicht nutzen. 2.4 Wir bemühen uns, das Angebot ständig inhaltlich zu erweitern, zu warten und zur Verfügung zu stellen. Es wird fortlaufend entwickelt und unterschiedlichen Faktoren, wie den Anforderungen der Nutzer, den Anforderungen des Marktes sowie der technischen und wirtschaftlichen Situation nach sachgerechter Abwägung angepasst. Das Angebot umfasst daher die Applikationen in der aktuellen Entwicklungsstufe. Die Nutzer haben keinen Anspruch darauf, dass das Angebot in seinem Inhalt und Umfang unverändert bleibt oder bestimmte Funktionen aufweist. Ebenfalls besteht kein Anspruch, dass das Angebot immer erreichbar und verfügbar ist sowie fehlerfrei funktioniert. Dennoch bemühen wir uns um eine ständige Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit der MedGuide-App. 2.5 Ebenso können wir nicht sicherstellen, dass die Applikation auf allen Endgeräten gleichermaßen funktioniert. Die generelle Nutzbarkeit hängt von Umständen ab, die wir nicht beeinflussen können (bspw. Hard- und Software des Nutzers, Datengeschwindigkeit). 2.6 Zudem behalten wir uns vor, das Angebot oder seine Teile nicht weiter zur Verfügung zu stellen. 2.7 Der Nutzer ist sich auch bewusst, dass durch die Verwendung der App und deren Aktivierung der Ladestand des Akkus seines Endgerätes und sein Datenvolumen beeinflusst werden. 2.8 Der Nutzer verpflichtet sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeiten unseres Angebots beeinträchtigt oder beeinträchtigen können (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). 3. Hinweis zur Nutzung, Gewährleistung 3.1 Die MedGuide-App bietet keine medizinische Beratung und/oder Behandlung an. 3.2 Daher wird keine Gewährleistung für eine korrekte Nutzung der MedGuide-App zugesichert oder ein Erfolg versprochen. Wir übernehmen keine Verantwortung für entstehende medizinische Behandlungsfehler. Die Nutzung der MedGuide-App sowie die medizinische Behandlung erfolgt nach eigenem Ermessen des behandelnden Arztes. 3.3 Das gesetzliche Gewährleistungsrecht wird hierdurch nicht eingeschränkt. 4. Kosten 4.1 Die Nutzung der Software ist kostenpflichtig, soweit nichts anderes ausdrücklich angegeben wird (z.B. im Rahmen einer Betaphase oder einem Testzeitraum). Die konkreten Kosten werden den Nutzern vor Vertragsschluss deutlich mitgeteilt. 4.2 Etwaige Preisangaben verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 4.3 Wir weisen darauf hin, dass durch die Nutzung der Applikation weitere Kosten des Serviceprodivers auf Seiten des Nutzers anfallen können, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen. 9. Rechteeinräumung gegenüber den Nutzern für die Nutzung der MedGuide-App 9.1 Wir räumen den Nutzern im Rahmen dieses Vertrags nur das Recht ein, die Applikation für den in diesen Bedingungen dargestellten Zweck zu nutzen. 9.2 Eine weitergehende Nutzung der Inhalte und der App, insbesondere Vervielfältigung, Verbreitung und Dekompilieren, ist ohne ausdrückliche Erlaubnis nicht gestattet. 10. Änderungen der Nutzungsbedingungen Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall werden wir die Nutzer vorher über die Änderungen an den Nutzungsbedingungen informieren und sie darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn sie die Applikation weiter nutzen oder nicht binnen 3 Wochen den Änderungen widersprechen. 11. Haftung Es gilt das gesetzliche Haftungsrecht. 12. Rechte der Betreiber der Applikation Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, Gesetze und/oder anderer im jeweiligen App-Store veröffentlichten Regeln können wir einzelne Nutzer zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung der Applikation ausschließen. 13. Anwendbares Recht, Schlussbestimmung 13.1 Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen den Nutzern und uns ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar, soweit dem keine zwingenden Regelungen entgegenstehen. Die Vertragssprache ist deutsch. 13.2 Sollten eine oder mehrere der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Vertragsparteien sind gehalten, die unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, mit der das vertraglich gewollte Ergebnis am besten erreicht wird.